78. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen am Freitag, dem 18.03.2011, 19:00 Uhr im Sitzungssaal des historischen Rathauses, Rathausgasse 6, 63654 Büdingen. PDF Drucken E-Mail
Politik allgemein
Mittwoch, den 16. März 2011 um 22:49 Uhr

Die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2006/2011 steht an. So kurz vor der Wahl werden die Mandatsträger sicher noch mal zur Höchstform auflaufen und ihr Bestes für die BürgerInnen geben. Es steht die Wahl an. da wird es wohl heiß hergehen in der Versammlung.

 

Tagesordnung:


1 Planungen Anbindung Hohe Straße - Bericht des Finanzausschusses
Vorlage: I/207/2010/1/3/1

 

2 Widerspruch des Bürgermeisters gegen einen Beschluss aus der 75. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, betr.: Verlegung des Weges Flur 9 Nr. 126/1, Industriegebiet Süd
Vorlage: II/186/2011

 

3 Antrag der FWG-Fraktion, betr.: Einzelausschreibung von Leistungsphasen bei Bauprojekten der Stadt Büdingen
Vorlage: III/190/2010/1

 

4 Anfragen aus der Bevölkerung


5 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers


6 Aktuelle Anfragen und Magistratsmitteilungen


7 Bericht des Kämmerers über die Kassenlage gemäß Begleitbeschluss 6 zum Haushalt 2006

 

8 Bericht des Magistrates über seine Maßnahmen zur Reduzierung des Krankenstandes in der Verwaltung

 

Anfragen der Fraktionen


9 Große Anfrage des Stv. Lachmann, betr.: Friedensmarsch gegen Rechts in Büdingen
Vorlage: IV/090/2011

 

10 Große Anfrage des Stv. Lachmann, betr.: Gebetshaus der "Türkisch-Islamischen Gemeinde zu Büdingen"
Vorlage: IV/091/2011

 

11 Große Anfrage der SPD-Fraktion; betr.: Verkauf der Housing-Area
Vorlage: IV/092/2011

 

12 Große Anfrage der SPD-Fraktion; betr.: Gerichtsverfahren Stadt Büdingen gegen k-plan
Vorlage: IV/093/2011

 

Anträge der Fraktionen und Beiräte


13 Antrag des Stv. Lachmann, betr.: Verzicht auf 50 Prozent der Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen
Vorlage: III/227/2011

 

14 Antrag des Stv. Lachmann, betr.: Spielstraße in Wolf ausweisen
Vorlage: III/228/2011

 

15 Antrag des Stv. Lachmann, betr.: Hinweisschild zum Stadtteil Wolf
Vorlage: III/229/2011

 

16 Antrag der CDU-Fraktion; betr.: Ansiedlung eines Kompetenzzentrums für erneuerbare Energien auf der Fläche des ehemaligen Kasernengeländes
Vorlage: III/230/2011

 

17 Antrag der SPD-Fraktion; betr.: Anwendung des sogenannten "Salmshäuser Modells" bei größeren Straßensanierungen
Vorlage: III/231/2011

 

18 Antrag der SPD-Fraktion; betr.: Nachtrag zum Haushaltsplan 2011 nach § 98 HGO
Vorlage: III/232/2011

 

19 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; betr.: Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Umwandlung des Mischgebietes "Schlossgärtnerei" in Grünfläche
Vorlage: III/233/2011

 

20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; betr.: Einführung einer Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile
Vorlage: III/234/2011

 

21 Antrag des Stv. Lachmann; betr.: Statistische Auskunft an die Abgeordneten
Vorlage: III/235/2011

 

22 Antrag des Stv. Lachmann; betr.: Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema "Islam"
Vorlage: III/236/2011

 

Ausschussberichte


23 Beanstandung des Bürgermeisters gegen einen Beschluss aus der 75. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, betr.: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "In der Langgewann
Vorlage: II/187/2011/1

 

24 Jahresabschluss der Stadt Büdingen des Jahres 2006 und Beteiligungsbericht 2006
Vorlage: I/342/2011/1/1

 

25 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Pro Vernunft; betr.: Verlegung von Leerrohren im Zuge von Kanalbaumaßnahmen
Vorlage: III/223/2011/1

 

26 Abschlussbericht des Bau- und Planungsausschusses, betr. Sachstand überwiesene Vorlagen
Vorlage: II/189/2011

 

27 Grundsatzbeschluss zu Vermarktung
Vorlage: I/263/2010/1/1

 

28 Büdingen, Stadtteil Vonhausen; Bebauungsplan Nr. 6 "Im Eulgrund", Trägerbeteiligung und öffentliche Auslegung gem. § 3 und 4 BauGB
Vorlage: I/298/2010/1/1

 

29 Büdingen, Stadtteil Büdingen; Bebauungsplan " Am Hammer" (Photovoltaik-Anlage), Trägerbeteiligung und öffentliche Auslegung gem. § 3 und 4 BauBG
Vorlage: I/299/2010/1/1

 

30 Büdingen, Stadtteil Vonhausen, Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Die Münchhohl"
Vorlage: I/312/2010/1/1

 

31 Büdingen, Stadtteil Lorbach, Bebauungsplan Nr. 4 "Im Lorbacher Grund", öffentliche Auslegung
Vorlage: I/325/2011/1/1

 

32 Pachtvertragsverhandlungen mit der Glock Steinbruch und Erddeponie GmbH für die Verfüllung und Rekultivierung der städtischen Flächen des Basaltlava-Tagebau Calbach
Vorlage: I/344/2011/1/1

 

33 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Sanierung des Altbüdinger Rundweges, DS III/96, TOP 5 aus der Stvv. vom 09.09.2005, DS II/280, TOP 15 aus der Stvv. vom 09.03.2006
Vorlage: II/053/2007/1

 

34 Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Finanzierungsvorschlag Sportzentrum
Vorlage: III/213/2011/1

 

35 Bericht des Akteneinsichtsausschusses "Erddeponie bei Obi" hier: Erzielter Kenntnisstand
Vorlage: VI/055/2011

 

Vorlagen des Magistrates/Bürgermeisters


36 Aufnahme eines Kommunaldarlehens aus dem Kontingent 2010
Vorlage: I/335/2011/1

 

37 Grundsatzbeschluss über die Aufnahme von Kassenkrediten als langfristige Darlehen mit Zinsbindung
Vorlage: I/323/2011/1

 

38 Erlass einer Gewerbesteuerschuld
Vorlage: I/313/2011/1

 

39 Bürgschaft Schützengesellschaft

 

40 Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte

 

40.1 Abschluss eines Tauschvertrages mit dem Tennisclub Büdingen
Vorlage: I/364/2011/1

 

41 Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten

 

42 Bekanntgaben an die SVV

 

(Bernd Luft)

 

Stadtverordnetenvorsteher

 
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