2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen am Freitag, den 27.05.2011 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal des historischen Rathauses PDF Drucken E-Mail
Politik allgemein
Sonntag, den 22. Mai 2011 um 00:01 Uhr

Tagesordnung: 1 Anfragen aus der Bevölkerung 2 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers 3 Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte

4 Vorschläge für die Wahl der Stellvertretungen des Stadtverordnetenvorstehers

Vorlage: II/198/2011

5 Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen

6 Wahl/Benennung von Mitgliedern in die Ausschüsse, Kommissionen, Verbände u.a.

6.1 Wahl der Mitglieder der Kommission Familienstadt mit Zukunft

Vorlage: II/200/2011

6.2 Wahl der Mitglieder der Eigenbetriebskommission Stadtwerke

Vorlage: II/201/2011

6.3 Wahl der Mitglieder der Eigenbetriebskommission Gebäudewirtschaft

Vorlage: II/202/2011

6.4 Wahl der Mitglieder der Waldkommission

Vorlage: II/203/2011

6.5 Wahl der Mitglieder der Jury Bürgerplakette

Vorlage: II/204/2011

6.6 Wahl der Mitglieder der Jury Wilhelm-Thylmann-Preis

Vorlage: II/205/2011

6.7 Wahl des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Tourismus- und Marketing GmbH

Vorlage: II/206/2011

6.8 Wahl der Mitglieder des Feldwegeverbandes Vogelsberg

Vorlage: II/207/2011

6.9 Wahl der Mitglieder des Wasserverbandes Nidder-Seemenbach

Vorlage: II/208/2011

6.10 Wahl der Mitglieder des Abwasserverbandes Oberer Fallbach

Vorlage: II/209/2011

6.11 Wahl der Mitglieder des Abwasserverbandes Oberes Krebsbachtal

Vorlage: II/210/2011

6.12 Wahl der Mitglieder des Abwasserverbandes Seemenbach

Vorlage: II/211/2011

6.13 Wahl der Mitglieder des Zweckverbandes "Interkommunales Gewerbegebiet Limes"

Vorlage: II/213/2011

6.14 Wahl der Mitglieder des Verschwisterungsvereins

Vorlage: II/212/2011

6.15 Wahl der Mitglieder des Beirates Büdinger Natur-, Lehr- und Erholungswald

Vorlage: II/214/2011

7 Aktuelle Anfragen und Magistratsmitteilungen

8 Bericht des Kämmerers über die Kassenlage gemäß

Begleitbeschluss 6 zum Haushalt 2006

9 Bericht des Magistrates über seine Maßnahmen zur Reduzierung des Krankenstandes in der Verwaltung

 

Anfragen der Fraktionen

10 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Antrag der Grünen von 2004 zur Nutzung von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden

Vorlage: IV/094/2011

 

Anträge der Fraktionen und Beiräte

11 Antrag des Ortsbeirates Büdingen: Wiederaufbau des Aussichtspavillon

Vorlage: III/237/2011

12 Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung eines Fußgängerübergangs auf der Büdinger Hauptstraße in Rinderbügen

Vorlage: III/240/2011

13 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt der Stadt Büdingen zur Mittelhessischen Energiegenossenschaft e.G.

Vorlage: III/241/2011

14 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Klärung der Fakten und Hintergründe der Erdablagerungen bei OBI

Vorlage: III/239/2011

15 Antrag der Fraktion Pro Vernunft: Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Abrechnung von Kulturveranstaltungen

Vorlage: III/243/2011

16 Antrag der Fraktion Pro Vernunft: Erhaltung des Gebäudes 2217 des Kasernengeländes der ehemaligen Armstrong-Kaserne unter anderem für museale Zwecke

Vorlage: III/242/2011

 

Vorlagen des Magistrates/Bürgermeisters

17 Satzung zur Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe

Vorlage: II/199/2011

18 Erweiterung des Stadtumbaugebietes um die "Verkehrsanbindung Dohlberg"

Vorlage: II/196/2011

19 Änderung des Bebauungsplan Nr. 18 "In der Langgewann" in Büdingen, Fortsetzung der Planungen zur Erstellung eines Sportzentrums.

Vorlage: II/197/2011

20 Errichtung eines Dorfplatzes mit integrierter Bushaltestelle und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur 1 Nr. 192/3 und 192/5 in Michelau

Vorlage: I/406/2011/1

21 Haushaltskonsolidierung

Vorlage: VI/056/2011

22 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für die Grundstücke Gemarkung Büdingen Fl. 9 Nr. 34/3 u.a.

Vorlage: I/104/2010/3/1

23 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans/Änderung des Flächennutzungsplans für die Grundstücke Flur 2 Nr. 97 u.a.

Vorlage: I/166/2010/1/1

24 1. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes zum Neubau einer Halle für ein landwirtschaftliches Lohnunternehmen mit Werkstatt und planungsrechtliche Absicherung der Gebäude auf den Grundstücken Fl. 4, Nr. 33, u.a.,

2. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl. 4 Nr. 30 und 36,

Vorlage: I/195/2010/1/1

25 Erlass von Gewerbesteuern aufgrund fehlerhafter Festsetzung des Finanzamtes für Herrn Bernhard Weber

Vorlage: I/381/2011/1

26 Wahl von Vertreterinnen/Vertretern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern der Mitglieder für die

Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen

Vorlage: II/194/2011

27 Magistratsvorlagen Grundstücksgeschäfte

28 Magistratsvorlagen Personalangelegenheiten

29 Bekanntgaben an die SVV

(Bernd Luft)

Stadtverordnetenvorsteher

 
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